Mindestlohn? Eine Frage des Standpunkts!

MindestlohnCollage„Das Arbeitsentgelt muß der Leistung entsprechen und zum Lebensbedarf für den Arbeitenden und seine Unterhaltsberechtigten ausreichen.“ So steht es im Artikel 33 der Hessischen Landesverfassung. Wer für einen anderen arbeitet, soll wenigstens von seinem Lohn leben können. Das hört sich sehr bescheiden an. Finden wir. Kommt aber scheinbar ganz auf den Standpunkt drauf an: Unternehmer, Regierung und so genannte Wirtschaftsexperten finden, dass nicht der Lohn das Überleben der Beschäftigten sichern soll, sondern der Staat. Aber woher nimmt der Staat das Geld? Von den Werktätigen, das sind alle Beschäftigten, Handwerker, Selbständige, die darauf angewiesen sind vom Verkauf ihrer Arbeitskraft zu leben.

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Wenn wir unseren Lohn selbst bezahlen

Forscher der Universität Duisburg-Essen haben errechnet, dass etwa acht Millionen Beschäftigte weniger als 9,15 Euro brutto pro Stunde verdienen. Von diesen acht Millionen verdient die Hälfte sogar weniger als 7 Euro die Stunde, anderthalb Millionen bekommen unter fünf Euro pro Stunde. Wer als Vollzeitbeschäftigter fünf Euro pro Stunde erhält kommt im Monatsschnitt auf rund 800 Euro brutto.

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Ein Schild sagt mehr als 1000 Worte

RgR-HundÜber schändliche Fraktionen im Ortsbeirat 7 und absichtlich schlechte Ohren
Es handelt sich bei der folgenden Geschichte nicht um einen Schildbürgerstreich, denn der Anlass für die Aufstellung eines Ortsschilds mit der Aufschrift „Rödelheim – Stadtteil gegen Rassismus“ist sehr ernst. Nach den Morden der Nazi-Terroristen der „NSU“ und ihre augenscheinliche Unterstützung durch staatliche Behörden, nahmen einige engagierte Bürger die Aufforderung des Ortsbeirats 7, ein deutliches Zeichen gegen Rassismus zu setzen, ernst.

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Kerzenschein dank Rechtsbruch

Immer mehr Haushalte kriegen den Strom abgeschaltet – was dagegen tun?
Haben Sie schon mal ohne Strom gelebt? Eine unangenehme Vorstellung, die im vergangenen Jahr für über 200.000 Menschen in Deutschland Realität wurde. Ihnen wurde der Strom abgeschaltet, da sie die Rechnung nicht mehr bezahlen konnten, das meldet das ARD-Magazin „Report Mainz“. Bereits ein Jahr zuvor waren es mehr als 150.000 Betroffene, die bei Kerzenschein leben mussten. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, geht von einer Lücke pro 4-Personen-Haushalt von 150,- € im Jahr aus, die für die Zahlung der Stromrechnung fehlen. Verantwortlich hierfür sind zum einen die Energiekonzerne, die ständig die Preise erhöhen, um ihre Profite zu steigern. Zum anderen ist die Bundesregierung , insbesondere Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) verantwortlich. Sie wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert, die Hartz IV-Regelsätze neu zu berechnen und hat erneut absichtlich einen viel zu geringen Betrag für Stromkosten veranschlagt.

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Kürzungen lassen wir uns nicht gefallen!

Was kann man gegen eine Sanktion vom Jobcenter machen?
Im letzten Jahr haben die Jobcenter wesentlich mehr Kürzungen vorgenommen als zuvor. Mit fast 700.000 Strafmaßnahmen, so genannten Sanktionen, waren es 9 % mehr als 2010, wie die Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg meldete. Mehr als 140.000 Personen waren von Strafkürzungen betroffen. Die Androhung von Kürzungen betrifft aber alle, denn das als „Existenzminimum“ bezeichnete Arbeitslosengeld II reicht ohnehin nicht zum Leben. Wenn davon dann auch noch 10, 20 oder 30 Prozent abgezogen werden, ist die Not groß. Genau das soll Menschen zwingen, jeden Job anzunehmen, ganz egal wie niedrig der Lohn, wie schlecht die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsverträge sind. Die Strafmaschinerie wirkt.

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Wir gehen hier nicht weg!

Sanierung der Siedlung „Im Füldchen“ wirft viele Fragen auf
Märchenstunde bei der Wohnheim GmbH: Es war einmal eine Siedlung, deren Bewohner so lange auf Besserung warten mussten, bis sie nun endlich saniert werden sollte. Ein neues Leben in warmen Wohnungen mit modernen Bädern begann. So oder so ähnlich könnte die Märchenstunde beginnen, die von der Wohnheim GmbH am 5. September veranstaltet wurde und über die Sanierungspläne der Siedlung „Im Füldchen“ informieren sollte.

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Unser Leben ist in Gefahr

Ein Flüchtling berichtet über die rassistische Verfolgung in Griechenland

Interview mit Bashirollah Safi, 24 Jahre alt. Herr Safi ist 2006 aus Afghanistan nach Pakistan geflüchtet. Sein älterer Bruder kam durch Kriegshandlungen zwischen den Taliban und US-amerikanischen Truppen ums Leben. So musste Herr Safi als nun ältester Sohn die Verantwortung für die gesamte Familie übernehmen, da der Vater schon seit längerem verstorben war. Im Mai 2006 verließ Herr Safi, im Alter von 18 Jahren mit seinem jüngeren, damals 9 Jahre alten Bruder Pakistan, um nach Europa zu gelangen. Die Flucht führte über Iran nach Griechenland.

Herr Safi, was geschah bei Ihrer Ankunft in Griechenland?
Wir mussten eineinhalb Monate im Gefängnis verbringen. Danach legte uns die Polizei ein Papier vor, das ich nicht verstand. Sie wollten, dass ich das unterschreibe. Das habe ich dann auch getan. Ich hatte Angst etwas falsch zu machen. Die Polizei begleitete uns nach draußen und wies uns auf ein Auto, das uns mitnehmen würde. Mein Bruder und ich stiegen ein. Es stellte sich heraus, dass das Kidnapper waren, die aus uns Geld herauspressen wollten.

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Veranstaltung zur Wohnungsnot

Stellungnahme von Zusammen e.V. zum Verhalten des AStA der Goethe-Uni im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Leerstand zu Wohnraum!“ am 13.4.11
Der ASTA der Uni Frankfurt hat am 11.4.11 die Raumzusage für die Veranstaltung “Leerstand zu Wohnraum” entzogen. Die Veranstaltung findet nun im Hörsaal 9 im Hörsaalgebäude statt. Dazu unsere Stellungnahme: Zusammen e.V. ist ein strömungsübergreifender Verein, der sich auf die Organisation von Lohnabhängigen im Stadtteil konzentriert. Die ökonomischen, sozialen und politischen Interessen unserer Mitglieder bestimmen unsere Schwerpunkte. Diese Schwerpunkte sind zurzeit Erwerbslosigkeit, Niedriglohn, Rassismus und Wohnungsnot. Wir arbeiten zu diesen Themen jeweils auf drei Ebenen: Beratung, Aufklärung und Protest.

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Bericht: Kundgebung gegen Wohnungsnot

RoemerSaid Am Donnerstag, 24.02.11 fand eine Kundgebung von Zusammen e.V. gegen Wohnungsnot vor dem Römer statt. Dort tagte die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl am 27. März. Hauptforderung des Vereins, der bereits im Dezember letzten Jahres vor dem Wohnungsamt demonstrierte, war, bezahlbaren Wohnraum in Frankfurt zu schaffen. Ein Drittel der Bevölkerung kann sich nicht ausreichend mit Wohnraum versorgen, der soziale Wohnungsbau wird seit Jahren zurückgefahren.

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Ein Bürger dieser Stadt berichtet – Offener Brief von Said Noor

Frankfurt im Februar 2011
Mein Name ist Said Noor. Ich bin Bürger der Stadt Frankfurt am Main. Weil alle meine bisherigen Bemühungen vergeblich waren, schreibe ich diesen offenen Brief. Ich möchte berichten, wie es dazu kam, dass ich seit zwei Jahren für mich und meine Familie eine Wohnung suche und nun in einer Notunterkunft lebe. Im Juni 2008 bin ich nach Deutschland gekommen. Ich wollte ganz schnell eine Wohnung finden, damit meine Familie, die noch in Afghanistan war, zu mir kommen konnte. Ich habe dann auch eine Wohnung gefunden. Es waren allerdings nur zweieinhalb Zimmer, aber meine Familie konnte erst mal nachkommen und ich habe gehofft, bald eine größere Wohnung zu finden. Im September 2008 sind dann meine Frau und meine Kinder nach Frankfurt gekommen. Die Hauptsache war, dass wir erst einmal alle zusammen waren.

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