Anti-Nazi-Koordination ruft zu weiterem Protest auf – am Mo., 2.3.-17:00, Hauptwache
Der Aufmarsch von 60 Neonazis und Rassisten( “Pegida-Frankfurt”) war erneut von massiver Polizeigewalt gegen die rund 1000 Gegendemonstranten geprägt. Durch die Polizei-Absperrung der Zugangswege zum Stoltze-Platz und zum Liebfrauenberg konnte Pegida zum ersten Mal eine kleine Demonstration veranstalten, deren Route aber nur 100 Meter lang war. Von Teilen der Pegida-Kundgebung gab es Angriffe auf einen freien Fotojournalisten, dem dabei der Finger umgedreht wurde. Die Polizei musste den Angriff auf den Journalisten unterbinden.
Die Frankfurter Polizei setzte nach dem Ende der Neonazi-Kundgebung in der B-Ebene der Hauptwache große Mengen Pfefferspray gegen Demonstranten ein. Mehrere Beamte sprühten gleichzeitig in einem weiten Radius den militärischen Kampfstoff auf ungeschützte Menschen.
Es gab mehrere Verletzte, die von Sanitätern behandelt werden mussten. Wie auf Videos deutlich zu sehen ist, handelte es sich um einen Angriff seitens der Polizei, nicht um vermeintliche „Verteidigung“ der Beamten, wie die Frankfurter Polizei behauptet (Video 1, Video 2). Es kam zu mindestens einer Festnahme durch mehrere Beamte, die auf einen Demonstranten losstürmten, zu Boden brachten und ihn brutal abführten. Im Laufe des Abends wurden mehrere Minderjährige von der Polizei herausgegriffen, einer Personenkontrolle unterzogen und längere Zeit festgehalten. Ein Obdachloser wurde von der Polizei aus der B-Ebene herausgezerrt und zu den Demonstranten geschubst.
Die Absperrung einer großen U- und S-Bahnstation zu einer hoch frequentierten Verkehrszeit, um maximal 60 Neonazis zu eskortieren, stellt eine deutliche Unverhältnismäßigkeit seitens der Polizei dar. Die Frankfurter Polizei will offensichtlich den Neonazi-Aufmarsch gegen demokratischen Protest durchsetzen und durch Gewalteinsatz Menschen davor abschrecken, sich am Protest zu beteiligen.Die Anti-Nazi-Koordination verurteilt den Einsatz des kriegsrechtlich verbotenen Kampfgases Pfefferspray, für dessen Einsatz es in der Bundesrepublik nach Ansicht von Experten keine Rechtsgrundlage gibt. Sein Einsatz hat in der Vergangenheit mehrfach zu Todesfällen geführt.
Wir rufen alle an den Protesten Beteiligten auf, ihre Bilder, Videos und Berichte an die Emailadresse ANK_Ffm@gmx.de zu schicken.Für den nächsten Montag ruft die Anti-Nazi-Koordination zu Protesten gegen den rassistischen Aufmarsch von Pegida für 17:00 auf die Hauptwache auf.